Herzlich Willkommen! bei den Freien Demokraten in Appelhülsen, Darup, Nottuln und Schapdetten !

Foto: Iris Bergmann/Westfälische Nachrichten
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portal liberal

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Liberale werben für Bürgerdialog zur Zukunft der EU (Di, 11 Mai 2021)
Wie soll die EU der Zukunft aussehen? Antworten auf diese Frage liefert der Bürgerdialog zur Zukunft der Europäischen Union, der Anfang Mai gestartet ist. „Damit läuft endlich der Reformmotor für die EU an“, so Nicola Beer, Vize-Präsidentin des EU-Parlaments und stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende. Sie beschreibt das Projekt als Herzensthema der liberalen Fraktion „Renew Europe“ und wirbt für die Beteiligung an der Konferenz: „Als Europaparlament wollen wir eine führende Rolle im Bürgerdialog übernehmen: Für eine demokratischere, handlungsfähige EU.“ Europäisch Union, EU, Flagge
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Mo

15

Feb

2021

Gemeinsame Haushaltskonsolidierung2021

Sa

13

Feb

2021

Steuererhöhungen sind für die Nottulner FDP ein rotes Tuch

 

„Wir wollen eine gemeinsame Politik gestalten“

Nottuln - Steuererhöhungen sind für die Nottulner FDP ein rotes Tuch. Weil auch pauschale Kürzungen aus FDP-Sicht nicht sinnvoll sind, hat man konkrete Projekte als Einsparpotenziale ermittelt.

Helmut Walter, FDP-Fraktionsvorsitzender. Foto: FDP Nottuln

Die FDP Nottuln sieht für die Gemeinde die Notwendigkeit eines weiteren Bevölkerungs- und Wirtschaftswachstums. „Nur damit können wir unserer Gemeinde eine Zukunft mit gesicherten Einnahmen und Wachstum gewährleisten“, betont FDP-Fraktionsvorsitzender Helmut Walter .

Weiter erklärt er zum Haushaltsplanentwurf 2021:

"Schon vor Amtsantritt unseres Bürgermeisters Dr. Dietmar Thönnes zeichneten sich düstere Wolken für den Gemeindehaushalt 2021 ab. Es waren nicht nur die Auswirkungen der Corona-Pandemie, sondern auch Versäumnisse der Vergangenheit, die Haushaltsplanungen zunehmend erschwerten. Dietmar Thönnes gelang es in kurzer Zeit, neben der Ergründung der Verwaltungswege auch die Mitarbeiter in der Gemeindeverwaltung zu einer kons­truktiven Mitarbeit für die Ausarbeitung der Planungen für das Jahr 2021 zu gewinnen. Das Ergebnis wirkte auch unter Berücksichtigung vieler Wünsche aus der Politik ernüchternd und so war es für die Verwaltung folgerichtig, den Ausweg aus einer sich abzeichnenden Haushaltssicherung auf der Einnahmeseite und hier bei einer Anpassung der Grundsteuer zu suchen.

Für die Nottulner Liberalen war und ist das Jonglieren mit der Grundsteuer ein rotes Tuch, das den Eindruck der Beliebigkeit aufkommen lässt. Bereits als für das Jahr 2014 wegen einer desolaten Haushaltslage der Grundsteuerhebesatz von 380 auf 590 Prozent angehoben wurde, hat die FDP-Fraktion maßgeblich einen höheren Ansatz verhindert und der umgesetzten Erhöhung nur unter der Bedingung zugestimmt, dass damit eine temporäre Anpassung erfolgt, die jährlich hinsichtlich einer Senkung zu überprüfen ist. In den Folgejahren immer wieder angemahnt, konnte Frau Block darlegen, dass die erhoffte Senkung noch nicht umgesetzt werden kann.

Und jetzt wieder eine Erhöhung des Grundsteuerhebesatzes, die alle Nottulner Bürger in coronabedingten Zeiten mit Kurzarbeitergeld auf der einen Seite und fehlenden Ausgleichszahlungen auf der anderen Seite, die zusätzlich schon eine steuererhöhende Wirkung nach sich ziehen, hart trifft.

Das ist ein falsches Zeichen und darin waren sich FDP, CDU und Bündnis 90 /Die Grünen einig. Einig sind wir uns auch darin, dass eine pauschale prozentuale Kürzung aller Ausgaben nicht zielführend und kein Auswuchs einer ordnungsgemäßen Haushaltsführung darstellen kann.

Mit gemeinsamen Anstrengungen und intensiver Durchforstung des vorliegenden Haushaltsentwurfs gelang es unter Einbeziehung des Bürgermeisters Thönnes und der Beigeordneten Doris Block, Einsparpotenziale zu generieren, die uns eine Haushaltssicherung ersparen.

 

Darunter fallen unter anderen in einer Größenordnung von 10 000 Euro Planungskosten für Reinvestitionen in den Straßenbau. Sowie die notwendige Überarbeitung des Baumkonzeptes im Grauten Ihl, die angesichts der drängenderen Situation in der Coubertinstraße aus dem Aufwand des Haushaltsjahres 2021 auf das Jahr 2022 verschoben werden kann.

Gleichwohl müssen wir das Jahr 2021 nutzen, und da ist unser jetziger Bürgermeister auf einem vielversprechenden Weg, gerade mit dem Ziel eines Bevölkerungs- und Wirtschaftswachstums Bauland und Gewerbeflächen zu schaffen. Nur damit können wir unserer Gemeinde eine Zukunft mit gesicherten Einnahmen und Wachstum gewährleisten und sogar das Grundsteueraufkommen mehren, ohne den Grundsteuerhebesatz zu erhöhen.

 

Die Nottulner Liberalen, die CDU und Bündnis 90/Die Grünen machen damit deutlich, dass sie eine gemeinsame Politik gestalten wollen und können. Auf diesem Wege kann Bürgermeister Dietmar Thönnes auch für die nächsten Haushaltsgestaltungen auf die Unterstützung dieser drei Parteien bauen.“

https://www.wn.de/Muensterland/Kreis-Coesfeld/Nottuln/4366640-CDU-Gruene-und-FDP-einig-Steuererhoehung-der-falsche-Weg/4366671-FDP-Fraktionsvorsitzender-Helmut-Walter-Wir-wollen-eine-gemeinsame-Politik-gestalten

Di

20

Okt

2020

Mehr Licht auf dem Schulweg

Nottuln - 

Rechtzeitig zur dunklen Jahreszeit ist die Beleuchtung an den Zebrastreifen-Übergängen an der Astrid-Lindgren-Schule verbessert worden. Die FDP freut sich.

Anfang Februar hatte die FDP-Fraktion ein Anliegen der Astrid-Lindgren-Grundschule zur Schulwegsicherung aufgenommen. Auf der Höhe des Zugangs zur Grundschule vom Niederstockumer Weg aus wie auch an der Zufahrt vom Oberstockumer Weg befinden sich jeweils Zebrastreifen mit Fahrbahnverengungen, die den Kindern einen sicheren Übergang über diese zeitweise stark befahrenen Straßen gewährleisten sollen, berichtet die FDP in einer Presseerklärung. Es habe sich jedoch gezeigt, dass diese Übergange schlecht ausgeleuchtet sind und vor allem in der dunklen Jahreszeit die Gefahr besteht, dass Kinder an diesen Übergängen von Autofahrern schlecht bis gar nicht erkannt werden.

Mit einer Anfrage Anfang Februar haben die Freien Demokraten über die Bürgermeisterin die Verwaltung aufgefordert, für eine ausreichende Beleuchtung zu sorgen. Beispielhaft wurde auf die neue Beleuchtung an den Kreisverkehren mit lichtstarken LED-Laternen verwiesen.

"Die Wirren rund um Corona werden wohl dafür gesorgt haben, dass die Lösung ein wenig länger gebraucht hat“, heißt es weiter. Umso mehr freuen sich die Freien Demokraten, dass nun zur dunklen Jahreszeit endlich eine Straßenbeleuchtung installiert wurde, die diese Gefahrenpunkte wesentlich besser ausleuchtet. „Unser Dank gilt natürlich auch Daniel Krüger von den Gemeindewerken, der die Umsetzung unseres Anliegens im Sinne der gesamten Elternschaft unterstützt hat“, betonte bei einem Ortstermin der Freien Demokraten der Fraktionsvorsitzende Helmut Walter.

FDP-Ortsverbandsvorsitzender Markus Wrobel erinnert daran, dass noch ein Antrag der Astrid-Lindgren-Schule zur Umgestaltung der Pausenhalle vorliegt. Hier bestehe dringender Handlungsbedarf, um einen ausreichenden und sicheren Pausenaufenthalt der Kinder zu gewährleisten.

Dieser Antrag sei bislang von der Gemeindeverwaltung mangels Haushaltsmittel auf unbestimmte Zeit zurückgestellt worden. Wrobel: „Wir werden nun bei der Verwaltung mit Nachdruck hinterfragen, wie der Stand der Dinge ist, welche Planung vorliegt und wie der Zeitplan hierzu aussieht.“

 

https://www.wn.de/Muensterland/Kreis-Coesfeld/Nottuln/4298442-FDP-Ortstermin-zu-Themen-der-Astrid-Lindgren-Schule-Mehr-Licht-auf-dem-Schulweg

Do

24

Sep

2020

Gute Basis für Zusammenarbeit

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Helmut Walter steht auch in der neuen Ratsperiode der FDP-Fraktion als Vorsitzender vor.

Die FDP sieht eine gute Basis für die weitere Zusammenarbeit mit CDU und Grünen.  

 

Vor dem Hintergrund der Parteienfächerung vor Ort und bundespolitischen Trends, die auch auf lokaler Ebene nicht ausgeblendet werden konnten, sind die Freien Demokraten in Nottuln mit der Stabilisierung ihrer Ratsfraktion zufrieden. „Natürlich haben wir uns mehr erhofft. Aber unter den gegebenen Bedingungen fühlen wir uns durchaus bestätigt“, resümierte der alte und neue Fraktionsvorsitzende Helmut Walter .

In ihrer konstituierenden Fraktionssitzung am Mittwochabend hat sich die Fraktion darauf verständigt, dass Helmut Walter weiterhin als Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Rat der Gemeinde fungieren wird. Zusammen mit dem Fraktionskollegen Dr. Martin Geuking wollen die Freien Demokraten die Geschicke der Ratspolitik unter dem neuen Bürgermeister Dr. Dietmar Thönnes mitgestalten, heißt es in einer Erklärung der Fraktion. Verstärken und unterstützen wird Markus Wrobel die Fraktion als sachkundiger Bürger. Die bisherige sachkundige Bürgerin der FDP , Britta Demming, wird dann die Stellvertretung für Markus Wrobel übernehmen.

Helmut Walter sieht eine gute Basis für die Zusammenarbeit mit den Fraktionen der CDU und von Bündnis 90/ Die Grünen, wie sie schon bei der Findung des Bürgermeisterkandidaten erfolgreich praktiziert wurde. Die FDP-Fraktion möchte hierbei Schwerpunkte bei der Schaffung und Ausweisung von Gewerbegebieten und Baugebieten setzen.

Daneben ist für Helmut Walter und Martin Geuking die Zukunftssicherung der Bildungseinrichtungen mit der Digitalisierung und Bestandssanierung von großer Bedeutung. Walter: „Unsere Grundschulen in den Ortsteilen Darup, Appelhülsen und Nottuln leisten eine hervorragende Arbeit. Mit einer effizienten Ausschöpfung zur Verfügung stehender Fördermittel soll die Wiedererrichtung in Darup und die digitale Ausstattung forciert werden. Das gilt auch für das Gymnasium, das die Freien Demokraten bei der Gestaltung des baulichen und pädagogischen Konzeptes unterstützen wollen.“

Verkehrlich ist aus Sicht der FDP-Fraktion eine Attraktivierung des Bahnhofs in Appelhülsen, die mit dem Baubeginn der Unterführung einhergehen sollte, und die Gestaltung der Ortsdurchfahrt Nottuln mitbestimmend für die nächsten fünf Jahre.

Beim Thema Umwelt und alternative Energiegewinnung sieht die FDP-Fraktion Präferenzen bei einem Energiemix, bei welchem die Ausnutzung der Fotovoltaik auf gemeindeeigenen Gebäuden einen höheren Stellenwert erhalten sollte.

 

 

 

https://www.wn.de/Muensterland/Kreis-Coesfeld/Nottuln/4281146-Helmut-Walter-erneut-Vorsitzender-der-FDP-Fraktion-Gute-Basis-fuer-Zusammenarbeit

Fr

11

Sep

2020

Wohnraum, Räume und Flächen schaffen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Seit 1999 ist die Zahl der Ein- bzw. Zwei-Personen-Haushalte in NRW stetig gestiegen.
Hieraus ergibt sich auch ein zunehmender Wohnraumbedarf, der im Wesentlichen nur durch Neubau gedeckt werden kann.

Aufgrund hoher Mieten und Kaufpreise in den Ballungszentren, ziehen immer mehr Menschen in die Randgebiete, so dass die Wohraumknappheit auch in unserer Gemeinde verschärft wird.

Aus diesem Grund sehen wir als FDP dringenden Handlungsbedarf, zusätzlichen Wohnraum zu schaffen.

Parallel sind an anderer Stelle Maßnahmen, die der Bodenversiegelung entgegenwirken und dem Klimaschutz dienen, zu prüfen und umzusetzen. Ein in diesem Zusammenhang gefällte Aussagen aus Reihen der ÖLiN/Klimaliste „Es müsse schließlich noch keiner unter der Brücke schlafen“ sind verächtlich und ist ein Schlag ins Gesicht der suchenden Menschen.

Auch unsere Verwaltung, Schulen, OGS, Feuerwehren, Vereine und Gruppierungen haben Raumbedarf. In allen Bereichen ist der vorhandene Raum bzw. Flächen knapp.

Wie beim Wohnraum ist daher für Räumlichkeiten und Flächen zu sorgen. Diesen Herausforderungen müssen wir uns stellen, unter Berücksichtigung des Klimaschutzes, jedoch ohne ideologische Scheuklappen. Politische Beschlüsse und Entscheidungen müssen alle Bereiche berücksichtigen.

Es handelt sich um einen stetigen Prozess, in Form eines kontinuierlichen Verbesserungsprozesses. Wer sich dieser Realität verweigert, stellt sich gegen die Nöte und Bedürfnisse der Menschen in unserer Gemeinde.

Do

20

Aug

2020

Energiewende

Pressemitteilung der FDP OV Nottuln aus den Westfälische Nachrichten 24.08.2020

Fr

24

Apr

2020

Corona: Ideen und Perspektiven notwendig

Fr

07

Feb

2020

FDP Antrag für mehr Sicherheit

Fr

24

Jan

2020

FDP stellte ihre Kandidaten für die Kommunalwahl auf

„Unser Ziel sind mindestens 10 Prozent“

Nottuln -

 

Problemlos und geschlossen hat die Nottulner FDP ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl aufgestellt. Da staunte selbst die stellvertretende Kreisvorsitzende.

Die FDP Nottuln hat in einer Mitgliederversammlung ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl nominiert. „Die Ergebnisse sprechen für eine tolle Geschlossenheit und eine sehr gute Vorbereitung“, wird in einer Pressemitteilung der FDP die stellvertretende Kreisvorsitzende Sabine Schäfer zitiert.

Sie war am Donnerstagabend beim Ortsverband zu Gast und hatte nach FDP-Angaben keine Schwierigkeiten, die Wahlen zur Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl zu leiten. „Alle Abstimmungen fielen nahezu einstimmig aus, alle 16 Wahlbezirke sind mit einer Kandidatin bzw. einem Kandidaten besetzt, die Reserveliste umfasst insgesamt sieben Frauen sowie zehn Männer, und es wurden alle vom Vorstand entwickelten Personalvorschläge begrüßt“, erklärt die FDP.

„Unser Ziel ist es, mindestens zehn Prozent zu erreichen, und mit diesem Team wird es uns gelingen“, zeigte sich Helmut Walter nach den Wahlen überzeugt. Walter wird in der Reserveliste auf Platz eins geführt, Dr. Martin Geuking auf Platz zwei und Ortsverbandsvorsitzender Markus Wrobel auf Platz drei. Auf den Plätzen vier und fünf folgen Britta Demming und Ingo Schürkötter . Über diese fünf Positionen wurde einzeln abgestimmt, die weiteren zwölf Positionen wurden dann en bloc gewählt.

„Im Paket“ wurden auch die 16 Wahlbezirkskandidatinnen und -kandidaten bestimmt. Ebenso erfolgte die Nominierung für die beiden Nottulner Kreiswahlbezirke: Ingo Schürkötter und Britta Demming erhielten hierbei einstimmige Zustimmung, so die FDP weiter.

Darüber hinaus zeigte sich Vorsitzender Markus Wrobel erfreut, dass die FDP Nottuln in den letzten vier Monaten bereits drei weitere neue Mitglieder aufnehmen konnte. „Und auch in Gesprächen erhalten wir viel Zustimmung für unser Engagement vor Ort“, ergänzte Ingo Schürkötter.

Abschließend zeigte Wrobel den Fahrplan für die nächsten Wochen auf. Am 27. Februar (Donnerstag) um 19 Uhr findet der Ortsparteitag statt, bei dem unter anderem auch Vorstandswahlen anstehen. Ab März werden sich die Nottulner Freidemokraten intensiv um ihr Wahlprogramm kümmern.

Kandidatinnen und Kandidaten:

Reserveliste: 1. Helmut Walter, 2. Dr. Martin Geuking, 3. Markus Wrobel, 4. Britta Demming, 5. Ingo R. Schürkötter, 6. Astrid Schürkötter, 7. Werner Bienstein, 8. Karin Borgs, 9. Thorsten Hommel, 10. Christel Tegetmeyer, 11. Carsten Göbel, 12. Gertrud Wutzler, 13. Hans-Joachim Borgs, 14. Ulrike Walter, 15. Julia Lohmann, 16. Wolfgang Wutzler, 17. Sebastian Schulze Bisping

 

Wahlbezirke:

WB 1 Christel Tegetmeyer, WB 2 Hans-Joachim Borgs, WB 3 Markus Wrobel, WB 4 Helmut Walter, WB 5 Britta Demming, WB 6 Ingo R. Schürkötter, WB 7 Werner Bienstein, WB 8 Julia Lohmann, WB 9 Carsten Göbel, WB 10 Gertrud Wutzler, WB 11 Astrid Schürkötter, WB 12 Ulrike Walter, WB 13 Karin Borgs, WB 14 Wolfgang Wutzler, WB 15 Thorsten Hommel, WB 16 Dr. Martin Geu­king

 

https://www.wn.de/Muensterland/Kreis-Coesfeld/Nottuln/4109040-FDP-stellte-ihre-Kandidaten-fuer-die-Kommunalwahl-auf-Unser-Ziel-sind-mindestens-10-Prozent

Mo

06

Jan

2020

Dreikönigstreffen 2020

Sa

28

Dez

2019

Alles Gute für das Jahr 2020

Fr

20

Dez

2019

„Überzeugender Kandidat“

Dr. Dietmar Thönnes (5.v.l.) ist auch von der Nottulner FDP einstimmig als Bürgermeisterkandidat nominiert worden. Foto: FDP Nottuln

Nottuln -

 

Die FDP macht es den Grünen nach: Einstimmig nominierte die FDP Dr. Dietmar Thönnes zum Bürgermeisterkandidaten. Zuvor hatte der Schapdettener aber einige Fragen zu beantworten.

Als gemeinsamer Bürgermeisterkandidat des Parteienbündnisses aus FDP , CDU und Grüne hat sich Dr. Dietmar Thönnes in dieser Woche auch einem außerordentlichen Parteitag der Freien Demokraten vorgestellt, wie die FDP in einer Mitteilung informiert. Das Nominierungsverfahren für die Kommunalwahl am 13. September nächsten Jahres erfordert formelle Beschlüsse der jeweiligen Parteien. Ortsverbandsvorsitzender Markus Wrobel erläuterte den Mitgliedern noch einmal dieses Verfahren und gab Dietmar Thönnes einmal mehr Gelegenheit, sich persönlich und seinen beruflichen Werdegang, aber auch seine Visionen für eine Entwicklung und Ausfüllung des Bürgermeisteramtes vorzustellen.

Und die anwesenden Mitglieder haben die Gelegenheit genutzt, den Schapdettener noch einmal intensiv zu befragen. „Dabei hat sich der Kandidat als ausgesprochen redegewandt und kompetent präsentiert. Mit seiner Einstellung zur Funktion des Bürgermeisters in Verwaltung und Rat mit Führungskompetenz und bürgerorientierten Dienstleistungsverständnis traf er den Nerv der anwesenden Mitglieder“, erklärt die FDP.

„In Schapdetten wissen wir schon länger die Qualitäten von Dietmar Thönnes zu schätzen“, bemerkte Dr. Martin Geuking, „und ich bin sicher, dass er mit seiner Einstellung und Einsatzbereitschaft das Amt des Bürgermeisters im Sinne aller Nottulner Bürger und Bürgerinnen ausfüllen kann.“

Ludger Schultealbert wollte die Einstellung des Kandidaten zur Entwicklung von Bau- und Gewerbegebieten auf die Probe stellen, und musste feststellen, dass Dietmar Thönnes sich bereits mit vielen Begebenheiten vertraut gemacht hat und bereits mit Gewerbe und Wirtschaft vor Ort im Gespräch ist. Die anschließende Wahl des Kandidaten war dann nur noch eine Formsache. Einstimmig haben sich die Freien Demokraten für Dr. Dietmar Thönnes ausgesprochen und die Bereitschaft bekundet, ihn aktiv auf dem Weg zum Bürgermeisteramt zu begleiten. Die Einladung der FDP, zusammen mit seinem Partner am Dreikönigstreffen der FDP am 6. Januar in Darup teilzunehmen, nahm Thönnes gerne an.

Ein weiteres Thema war auch die Wahl zur Besetzung des Gemeinderates, die am 13. September ebenfalls auf dem Plan steht. Bis dahin wollen die Freien Demokraten einen engagierten Wahlkampf mit eigenen Themen führen. „Bei aller Gemeinsamkeit in der Person des Kandidaten für das Bürgermeisteramt bestehen unterschiedliche Auffassungen zur Entwicklung unseres Ortes und Politikgestaltung“, betonte der Fraktionsvorsitzende Helmut Walter. „Themen wie der Klimaschutz genießen natürlich Priorität, aber nicht alles ist um jeden Preis umsetzbar. Ein Aufzwingen von Dachbegrünungen entspricht zum Beispiel nicht unserem liberalen Selbstverständnis.“

Der Ausbau der Wirtschaft mit Schaffung von Arbeitsplätzen, die Baulandentwicklung und der Rückbau des Verkehrs im Ortskern sind nur einige Aspekte, mit welchen die Freien Demokraten den Bürgern in Nottuln ihre Sichtweise deutlich machen wollen.

https://www.wn.de/Muensterland/Kreis-Coesfeld/Nottuln/4073149-FDP-Ortsparteitag-Ueberzeugender-Kandidat

Di

29

Okt

2019

FDP beantragt Potenzialanalyse für Holzhackschnitzelanlage

Westfälische Nachrichten vom 29.10.2019

 

FDP beantragt eine Potenzialanalyse für eine weitere Holzhackschnitzelanlage

Erfolgsmodell in anderen Ortsteilen wiederholen

 

-fv- NOTTULN. Die Freien Demokraten haben einen Antrag an den Gemeinderat gestellt, die Gemeindewerke respektive die Gemeinde Nottuln möge die Möglichkeit er Errichtung einer Holzhackschnitzelanlage einem der Nottulner Ortsteile, vorrangig in Appelhülsen prüfen.Ziel soll der Aufbau einer örtlichen Nahwärmeversorgung sein.

 

Die FDP begründet ihren Antrag mit dem Hinweis darauf, dass erneuerbare Energiequellen einen wesentlichen Faktor beim Thema Nachhaltigkeit und Klimaschutz bildet. „Eine mit dem nachwachsenden Rohstoff Holz betriebene Holzhackschnitzelanlage in der Auslegung einer Verbundwärmequelle kann hier einen wichtigen Beitrag leisten.“ Und in Zusammenhang mit der Konzeption eines Neubaugebietes könnte dadurch auch ein Beitrag zu einer Kostensenkung im Bereich des Haushaus geschaffen werden und damit vor allem für junge Familien interessant sein, machen die Freien Demokraten eine weitere Perspektive auf.

 

Im Juni dieses Jahres habe der Gemeinderat unter dem Begriff „Klimaschutzaufbruch in Nottuln“ beschlossen, dem Klimaschutz in der Gemeinde einen höheren Stellenwert beizumessen, erinnert die FDP in ihrem Antrag. Und bereits im Jahr 2011 habe Nottuln mit der Errichtung und Inbetriebnahme der Holzhackschnitzelanlage an der Chodziez-Allee eine Nahwärmeversorgung installiert, „die auf Nachhaltigkeit zielt und einen wesentlichen Beitrag zum Klimaschutz in Nottuln darstellt. Die Vernetzung aller öffentlichen Gebäude bis hin zur St.-Martinus-Kirche ist beispielhaft“ so die FDP. Und hier seien sogar noch freie Kapazitäten vorhanden, die weitere Anschlüsse ermöglichen.

 

Eine Holzhackschnitzelanlage könnte also auch in einem anderen Ortsteil der Gemeinde zu einem Erfolgsmodell werden. Ergänzend zu der Potenzialanalyse für eine Holzhackschnitzelanlage fordern die Freien Demokraten zu prüfen, welche Förder- und Zuschussmöglichkeiten für ein solches Projekt bestehen.

Mi

22

Mai

2019

Ihre Ideen für Nottuln

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Di

21

Mai

2019

Energiewende gestalten !

Fr

05

Apr

2019

Windkraftanlagen: Verfahren zurückstellen

Nottuln - Die massive Kritik von Bürgern an der Windkraftplanung hat zu einer schnellen Reaktion geführt. FDP und CDU verständigten sich im Laufe des Freitages auf einen gemeinsamen Antrag an den Gemeinderat.

Von Ludger Warnke

(Symbolbild) Foto: Ulrich Lieber

Jetzt sind es schon zwei: Nicht nur die FDP , auch die CDU-Fraktion spricht sich dafür aus, die aktuellen Windkraftplanungen zunächst einmal zurückzustellen. Beide Fraktionen haben am Freitagabend per Mail einen entsprechenden gemeinsamen Antrag an die Gemeindeverwaltung und an die Bürgermeisterin übermittelt.

FDP und CDU standen am Freitag in einem engen Kontakt. Am späten Nachmittag machten die beiden Fraktionsvorsitzenden Helmut Walter (FDP) und Hartmut Rulle (CDU) den gemeinsamen Antrag perfekt.

FDP und CDU beziehen sich dabei auf den Informationsabend der Gemeinde vom Donnerstag. Dieser habe gezeigt, „dass in der Nottulner Bevölkerung noch eine große Unsicherheit und Unzufriedenheit mit der Ausweisung von möglichen Potenzialflächen besteht.“

Weiter verweisen die beiden Fraktionsvorsitzenden darauf, dass in Kürze mit einer Änderung des Landesentwicklungsplanes (LEP) zu rechnen sei, der gegenwärtig dem Landtag zur Zustimmung vorliege. Eine Verpflichtung für Gemeinden, Windenergievorrangflächen zu planen, werde entfallen, da im neuen LEP eine derartige Flächenausweisung nicht mehr vorgeschrieben sei. FDP und CDU argumentieren weiter, dass der neue LEP eine Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster zur Folge haben wird. „Bereits bei dieser Sachlage ist die Bezirksregierung Münster als direktes Ausführungsorgan der Beschlüsse der Landesregierung NRW entsprechend der Verwaltungsvorschrift „Windenergieerlass“ von Mai 2018 an die geplanten Änderungen im neuen LEP (unter anderem. mit der Einführung einer 1500-m-Abstandsregelung) gebunden“, heißt es im Antragstext.

Vor diesem Hintergrund sei es gegenwärtig nicht förderlich, eine Änderung des bestehenden, rechtskräftigen Flächennutzungsplanes mit der Zielrichtung der Ausweisung von erweiterten und/oder weiteren Windvorranggebieten vorzunehmen. FDP und CDU beantragen daher, schnellstmöglich dem Gemeinderat und/oder dem zuständigen Fachausschuss folgenden Beschlussvorschlag vorzulegen:

„Die Gemeinde Nottuln wird das weitere Verfahren zur Änderung des bestehenden Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nottuln zurückzustellen, bis die angekündigte Änderung des Landesentwicklungsplanes nach dem Beschluss des Landeskabinetts vom 19.02.2019 und die Änderung des Regionalplanes beschlossen und umgesetzt sind.“

https://www.wn.de/Muensterland/Kreis-Coesfeld/Nottuln/3728753-Politik-aktuell-Verfahren-zurueckstellen

Sa

09

Mär

2019

Aufwind - für die Gemeinde Nottuln

Wir suchen Kandidaten / Kandidatinnen für das Bürgermeisteramt!

Do

14

Feb

2019

FDP Ortsparteitag: An die Menschen denken

 

Die Windenergie und viele weitere Themen standen auf der Tagesordnung des FDP-Ortsparteitages. Zu Gast war MdL Henning Höne. 

Von Ludger Warnke

Informierten die FDP-Mitglieder über aktuelle Entwicklungen in Partei, Fraktion und Landtag (v.l.): Fraktionsvorsitzender Helmut Walter, Landtagsabgeordneter Henning Höne und der FDP-Ortsvorsitzende Markus Wrobel. Foto: Ludger Warnke

Angesichts der Personalengpässe in der Nottulner Gemeindeverwaltung sieht die FDP wenig Chancen, dass der Zeitplan für den weiteren barrierefreien Umbau der Straßen im historischen Ortskern eingehalten werden kann. „Verschiebungen sind schon jetzt absehbar“, betonte FDP-Fraktionsvorsitzender Helmut Walter beim Ortsparteitag. Und die FDP werde diese Verschiebung im Rat mittragen, da es noch eine Fülle anderer Projekte gebe, die abzuarbeiten seien.

Drei Berichte standen am Donnerstagabend beim FDP-Parteitag in der Ratsschänke Böcker-Menke im Mittelpunkt. Neben dem Bericht aus der Fraktion gab es den Bericht aus dem Landtag durch den Landtagsabgeordneten Henning Höne sowie den Rechenschaftsbericht des Vorstandes durch den Vorsitzenden Markus Wrobel . Er wies stolz darauf hin, dass die Mitgliederzahl im vergangenen Jahr von 22 auf 28 gestiegen sei.

Wrobel griff alle wichtigen lokalpolitischen Themen auf und erinnerte zum Beispiel beim Thema Grundsteuer daran, dass die Forderung der FDP nach einer Rücknahme der Grundsteuererhöhung in Nottuln weiter bestehen bleibe.

Stellung nahm Wrobel auch zur aufflammenden Windkraftdebatte. Die FDP sei nicht grundsätzlich gegen Windkraft. Windenergieanlagen sollten aber nur dort errichtet werden, wo sie sinnvoll und verträglich seien, das sei vor allem an der See. Im Münsterland müsse man darauf achten, dass die Parklandschaft nicht verschandelt werde. Nicht zuletzt sei bei allen Entscheidungen immer an die betroffenen Menschen zu denken.

Als „Desaster“ bezeichnete Wrobel die Kostenentwicklung beim Bau der Dreifachsporthalle. Vor dem Hintergrund, dass die Lücken in der Kostenberechnung erst durch fachkundige Ratsmitglieder aufgedeckt worden seien, mahnte er die Verwaltung, die Politik brauche vollständige und verlässliche Verwaltungsvorlagen.

Das Thema Windenergie griff auch Henning Höne auf. Der Ausbau der erneuerbaren Energien sei grundsätzlich richtig und wichtig, betonte der FDP-Landtagsabgeordnete. Man müsse aber ehrlich über die Auswirkungen von Windenergieanlagen diskutieren. An ganz vielen Stellen im Land habe Windenergie keine Akzeptanz mehr. Die Landesregierung habe das Ziel, große Abstände zur Wohnbebauung sicherzustellen und die Planungshoheit den Kommunen zurückzugeben. Aktuell werde gerade der Landesentwicklungsplan (LEP) überarbeitet. Zum einen sollen die Entwicklungsbeschränkungen für kleine Ortsteile mit unter 2000 Einwohnern aufgehoben werden, zum anderen soll für Windenergieanlagen ein Mindestabstand von 1500 Metern zur Wohnbebauung festgeschrieben werden.

Höne gab sich zuversichtlich, dass das Land den Mindestabstand rechtssicher regeln werden könne. Voraussichtlich im Sommer soll der geänderte LEP beschlossen werden, dann könnten auch die Kommunen ihre Flächennutzungspläne entsprechend anpassen.

So wichtig für manche das Thema Windkraft auch ist, lokalpolitisch sieht die FDP Handlungsbedarf bei vielen weiteren Themen. FDP-Fraktionsvorsitzender Helmut Walter mahnte zum Beispiel, dass in der Gemeinde weitere Baugebiete und neue Gewerbeflächen erforderlich seien. Am Beispiel der Raiffeisen Steverland eG, die neben dem Netto-Markt in Nottuln einen RaiffeisenMarkt betreiben wolle (wir berichteten), wünschte sich Walter mehr Initiative der Verwaltung für die Belange der Wirtschaft. Dass dieses Verfahren immer noch nicht abgeschlossen sei, obwohl es von Seiten des Kreises heiße, es fehle nur noch das gemeindliche Einvernehmen, sei sehr unbefriedigend.

Do

07

Feb

2019

Einkaufszentrum am Netto-Markt

 

„Baurechtlich komplizierte Ausgangslage“

 

Nottuln - Die FDP Nottuln setzt sich für eine schnelle Ansiedlung eines Raiffeisenmarktes im kleinen Einkaufszentrum am Netto-Markt ein. Seit zwei Jahren liegen die Pläne auf dem Tisch. Nach Angaben der Verwaltung ist das Verfahren sehr kompliziert. Von Ludger Warnke

Seit zwei Jahren liegen die Pläne auf dem Tisch, im Einkaufszentrum am Netto-Markt einen Raiffeisenmarkt anzusiedeln. Foto: Ludger Warnke

Seit rund zwei Jahren steht das Ladenlokal des früheren Teakmöbel-Handels zwischen den beiden Discountern Netto und Aldi schon leer. Und ebenso lange ist bekannt, dass die Raiffeisen Steverland eG an dieser Stelle an der Appelhülsener Straße gern einen Raiffeisenmarkt ansiedeln möchte. Seit gut zwei Jahren läuft deshalb ein planungsrechtliches Verfahren, das in der öffentlichen Wahrnehmung aber nicht so richtig voranzukommen scheint. Diesen Eindruck hat auch die Nottulner FDP gewonnen. Erst recht nach einem Gespräch mit der Steverland eG. Die FDP hat daher einen „Dringlichkeitsantrag“ bei der Bürgermeisterin eingereicht. Danach soll die Gemeinde umgehend alles Notwendige veranlassen, damit das Bauvorhaben der Steverland realisiert werden kann.

 

Im Schreiben an die Bürgermeisterin verweist FDP-Fraktionsvorsitzender Helmut Walter darauf, dass die Genossenschaft nach eigenen Angaben in Senden ein Vorhaben mit weit schwierigeren baurechtlichen und technischen Begebenheiten nach eindreiviertel Jahren habe realisieren können. Walter: „Vor diesem Hintergrund ist es sehr unbefriedigend, dass das Vorhaben in Nottuln auch nach über zwei Jahren noch nicht positiv beschieden werden kann.“

 

Der FDP-Antrag hat in der Verwaltung Verwunderung ausgelöst. Der implizierte Vorwurf, die Gemeinde kümmere sich nicht ausreichend darum, stößt auf energischen Widerspruch. „Hier wird nichts liegen gelassen“, betonte Fachbereichsleiter Jonas Sonntag im WN-Gespräch. Die Verwaltung habe kein Interesse daran, Leerstand zu bewahren.

 

Sonntag wies darauf hin, dass man sich in einem laufenden Verfahren mit einer „baurechtlich komplizierten Ausgangslage“ befinde. Zu Details könne er aus Datenschutzgründen nichts sagen. Mitteilen könne er aber, dass die Gemeinde mit allen Beteiligten schon mehrere Gespräche geführt habe. Mit dem Kreis Coesfeld als Baugenehmigungsbehörde stehe man in enger Abstimmung. In der nächsten Woche habe man einen weiteren Termin beim Kreis Coesfeld, um in dieser Angelegenheit voranzukommen.

https://www.wn.de/Muensterland/Kreis-Coesfeld/Nottuln/3646387-Einkaufszentrum-am-Netto-Markt-Baurechtlich-komplizierte-Ausgangslage

So

06

Jan

2019

Dreikönigstreffen 2019: Für Europa kämpfen

Die Teilnehmer und Gäste des Dreikönigstreffens der Nottulner FDP freuten sich über die lockere Atmosphäre, die bei der inzwischen auch in Nottuln traditionellen Veranstaltung herrschte. Foto: Lukas Sydow

Während sich die Bundes-FDP am Wochenende in Stuttgart für das kommende Wahlkampfjahr positionierte, trafen sich auch in Nottuln die Mitglieder der Freien Demokraten zu ihrem politischen Jahresauftakt im Gasthof Graes. Bereits in den 1860er-Jahren fanden die ersten Dreikönigstreffen der Liberalen im Südwesten Deutschlands statt – eine lange Tradition, die nun schon seit Längerem auch in Nottuln gelebt wird.

In diesem Jahr warf die Europawahl ihren Schatten voraus. Der FDP-Kandidat für das Münsterland, Gregor Schäfer, war zu Gast, und auch die Redner aus Nottuln nahmen Bezug auf die anstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament.

„2018 war turbulent – und auch 2019 wird sicher nicht langweilig“, begann Markus Wrobel, Vorsitzender des FDP-Ortsverbandes. Es gelte, der umgreifenden Europa-Skepsis mit Reformen zu begegnen. Die Europäische Union allerdings als Ursache für nationale Probleme darzustellen, „entblößt das wahre Gesicht der Populisten“, stellte er fest und blickte auf die vielen Errungenschaften, die es bereits gebe. „Wollen wir in die Kleinstaaterei zurückfallen?“, fragte er zum Ende seiner Rede. Stattdessen forderte er die Mitglieder und Gäste dazu auf, weiter an „unserem gemeinsamen Haus Europa“ zu bauen.

Fraktionsvorsitzender Helmut Walter schloss sich dem an und stellte fest, dass die Bereitschaft zum Kompromiss leider teils abhanden gekommen sei. Andererseits zeige das kommende Partnerschaftsjubiläum mit Saint-Amand-Montrond, dass die europäische Idee gelebt werde.

Während eines kurzen Rückblicks auf die politische Arbeit der Nottulner FDP im vergangenen Jahr nahm er insbesondere Bezug auf die Diskussion um die Sportstätten in den verschiedenen Nottulner Ortsteilen und zeigte sich überzeugt, dass diese trotz der hohen Kosten unerlässlich seien. Gleichzeitig stehe man vor dem „Desaster großer Kostensteigerungen“ und erlebe zum Teil „irritierende Entwicklungen“ in der Gemeindeverwaltung, so Helmut Walter.

Die Ausführungen der beiden Nottulner FDP-Politiker konnte Gregor Schäfer gut nachvollziehen. Der Spitzenkandidat der FDP im Bezirk Münsterland aus Lüdinghausen ist selbst in der Lokalpolitik verwurzelt und war besonderer Gast des Dreikönigstreffens der Nottulner Liberalen. „Wir dürfen Europa jetzt nicht den Populisten überlassen“, machte er direkt zu Beginn seiner Vorstellung vor der Nottulner Basis klar. Und zeigte sodann zugespitzt, worauf es ihm ankommt: „Der Krümmungsgrad der Bananen kann uns momentan ziemlich egal sein.“ Stattdessen brauche es eine Stärkung der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik durch eine Europäische Armee unter Hoheit des Europäischen Parlamentes, einen Ausbau der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit sowie mehr Anstrengungen im Bereich der Bildung und des Bürokratieabbaus.

In diesem Sinne stimmte Gregor Schäfer die Mitglieder der FDP aus Nottuln auf den Europawahlkampf ein. „Europa ist in den Köpfen präsent“, meinte er zum Schluss und zeigte sich zuversichtlich, dass sich dies auch im Wahlkampf und bei der Europawahl am 26. Mai zeigen werde.

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